Wahlversprechen der SPD: Warten auf Godot…
Warten auf Godot: Die Stadt ist gespannt auf die neuen Versprechen der SPD nach ihrem Listen und Programm Parteitag.
Um mit einem Filmtitel zu antworten: „Im Westen nichts Neues“. Denn das, was die SPD vorhat und verspricht, das hatte sie schon 2016 auf der Agenda. Und einer muss es wissen. Thomas Bäppler-Wolf, bis Januar selbst Mitglied der SPD Fraktion, die wirklich viel geleistet hat.
Wenn man allerdings auf die Liste der Kommunalwahl 2026 schaut, muss man echt Angst um die Stadt haben. Die Demontage der Fraktionsvorsitzenden Ursula Busch - vom Vorsitzenden und dem Unterbezirksvorstand geschickt eingefädelt - zeigt einmal mehr: Wer in dieser Partei Erfolg hat und in der Bürgerschaft beliebt ist, der hat keine Chance mehr. In der SPD Frankfurt gibt es keinen Zusammenhalt. Um wieder einen Filmtitel zu zitieren: „Jeder für sich und Gott gegen alle“. Und dieser Gott behüte die Stadt vor einem Dezernenten Müller. Und wenn das Kufti das einzige ist, was die SPD als Erfolg verbucht, dann müssen sich die Bürgerinnen und Bürger wirklich überlegen, ob sie dort ihr Kreuz machen möchten.
Das größte Wahlgeschenk an die Mitarbeiter der Stadt ist allerdings das Versprechen einer Erhöhung der Bezüge um 300 Euro im Monat. Wie ist das gemeint? Einmalig oder immer? Wenn nur einmalig, ist es einfach ein Wahlköder. Ist es für immer gemeint, sind das bei 15.000 Mitarbeitern 54.000.000 Euro im Jahr mehr, die den Haushalt belasten. Wo will die SPD, sollte sie in der neuen Regierung sein, das hernehmen? Das Versprechen ist erneut eine unseriöse Luftblase, die man bei der SPD nur zu gern raushaut. Wieso eine Luftblase? Nun, wir warten heute noch auf das Wahlversprechen des Oberbürgermeisters vor zwei Jahren:
"1 Milliarde Euro für die Schulen".
Aber man weiß ja… es gibt zwei, die warten heute noch auf Godot.
Thomas Bäppler-Wolf
DieFrankfurter
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